„Bundesministerium für Justiz beauftragt Studie „Vor dem Gesetz sind alle gleich?“

von | 5. August 2022 | Vereinsinfos

Das Justizministerium beauftragte das Zentrum QWIEN im Juni für die Studie „Vor dem Gesetz sind alle gleich?“- Eine Aufarbeitung zur Sichtbarmachung von Diskriminierung und Ungleichheit von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans, nichtbinären, intersexuellen und queeren Personen im Justizbereich.

Eine rechtshistorische Analyse wird die gesamte österreichische Rechtslage nach 1945 untersuchen. Dies ist ein Meilenstein für die Aufarbeitung queerer Geschichte und wir freuen uns Projektträger der Studie zu sein. Unterstützt wird das Projekt auch von Michael Schwanda, dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Graz. „Wenn sich das offizielle Österreich zu Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit bekennt, ist das ein wichtiger Schritt um die Aufarbeitung zu ermöglichen“, so Schwanda. Der Zeitraum des Projekts beginnt im Oktober. Im Sommer 2023 ist die Veröffentlichung eines Projektberichts vorgesehen. Als Grundlage für die inhaltliche Ausgestaltung der Gedenkmöglichkeit soll in einem ersten Schritt in einem rechtshistorischen Gutachten die österreichische Rechtslage im Bereich des Strafrechts, Ehe- und Partnerschaftsrecht sowie Kindschafts- und Fortpflanzungsrecht seit 1945 näher beleuchtet werden. Im Fokus steht die Entstehungsgeschichte von Reformen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz, die Auswirkungen auf lesbische, schwule, bisexuelle, trans, nichtbinäre, intersexuelle und queere Personen hatten bzw. haben.

Zur Durchführung des Projekts werden von QWIEN die Historiker Hans-Peter Weingang und Sebastian Pay beauftragt.